Vertragsbedingungen

Stand März 2014

1. Unterrichtsort

Der Unterricht findet statt in den dafür vorgesehenen Räumen der Freien Musikschule Pirmasens (FMP), Richard-Strauss-Weg 3a, 66955 Pimasens.

2. Unterrichtszeiten

a) Das Schuljahr der FMP beginnt am 1. November und endet am 31. Oktober des darauffolgenden Jahres. Die Schulhalbjahre erstrecken sich vom 1. November bis zum 30. April und vom 1. Mai bis zum 31.Oktober.

b) Der Unterricht findet an allgemeinen Schultagen statt. Es gilt die Ferien- und Feiertagsregelung der allgemeinbildenden Schulen des Landes Rheinland-Pfalz.

c) Eine Unterrichtseinheit dauert je nach gewünschter Länge bzw. Angebot 30, 40, 45 oder 60 Minuten.

d) Kombiunterricht: Dieses Angebot gibt es im Fach Klavier. Gemäß unseres Konzepts einer umfassenden Musikerziehung und zur Ergänzung und Vertiefung des instrumen- talen Einzelunterrichts werden die Schüler zweier aufeinanderfolgender Unterrichtsein- heiten zu einem Partnerunterricht in Musikalischer Bildung (MB) zusammengeführt, der spielerisches Lernen in den ergänzenden Fächern Musiktheorie, Gehörbildung und Musikgeschichte beinhaltet. Diese Kleingruppe wird die Inhalte mit erhöhter Motivation erarbeiten. Die Unterrichtszeit des einzelnen Schülers wird intensiviert.

Die Kurse der Elementarausbildung sind auf ein Schulhalbjahr beschränkt.

3. Unterrichtsgebühren

Die Unterrichtsgebühren sind Jahresgebühren privatrechtlicher Art. Sie beziehen sich auf ein Schuljahr, das aus 40 Schulwochen besteht. Die in der Anmeldung genannten Monatsgebühren sind gleichmäßig verteilte Teilbeträge, die somit auch während der Ferienzeit anfallen. Die Unterrichtsgebühren sind bis zum 10. eines Kalendermonats zu entrichten.

4. Ermäßigungen

Besuchen mehrere Mitglieder einer Familie den Musikunterricht oder belegt ein Schüler ein weiteres Unterrichtsfach, so gewähren wir eine Ermäßigung von 10 % für jedes angemeldete Familienmitglied bzw. jedes belegte Fach.

5. Vertragsbeginn

Die Anmeldung kann zu jeder Zeit erfolgen. Der Anmeldevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Es besteht eine einmonatige, zahlungspflichtige Probezeit. Soweit ein Vertragspartner den Vertrag über die Probezeit hinaus nicht fortsetzen möchte, so muss er dies dem jeweils anderen Vertragspartner bis zum fünften Werktag vor Ablauf der Probezeit schriftlich mitteilen.

Ansonsten wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit fortgesetzt. Des weiteren gelten die unter Punkt 7 angegebenen Kündigungsfristen.

6. Ummeldung

Die Verlängerung bzw. Verkürzung der Unterrichtszeit oder der Wechsel eines Unterrichtsfachs bzw. Unterrichtsmodells ist nach Absprache mit dem Lehrer immer zum Anfang eines Monats möglich und muss der Schulleitung zehn Tage vorher schriftlich mitgeteilt werden.

7. Vertragsbeendigung

Der Vertrag kann beiderseits schriftlich jeweils zum Ende eines Schulhalbjahres (30. April bzw. 31. Oktober) gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Schriftform und muss sechs Wochen vor dem Kündigungstermin eingegangen sein. Eine solche Abmeldung wird erst durch Bestätigung durch die Schulleitung wirksam.

Abmeldungen außerhalb der Kündigungstermine können nur in besonders begründeten Ausnahmefällen (z.B. Wohnortwechsel) berücksichtigt werden, bedürfen ebenfalls der Schriftform und müssen ebenfalls sechs Wochen vor dem beabsichtigten Kündigungstermin bei der Schulleitung eingegangen sein.

Das Vertragsverhältnis ist aus didaktischen Gründen auf Dauer angelegt. § 627 BGB findet auf diesen Vertrag keine Anwendung.

8. Unterrichtsausfall

Bei Verhinderung der Lehrkraft holt sie den Unterricht nach Möglichkeit nach. Ist dies nicht möglich, so verliert die Lehrkraft für die ausgefallene Unterrichtszeit den Honoraranspruch. Muss der Unterricht wegen Krankheit der Lehrkraft ausfallen, so kann dies einmal im Schulhalbjahr ohne Ersatztermin geschehen.

Bei Verhinderung oder Säumnis des Schülers bleibt der Honoraranspruch bestehen. Wird die Verhinderung mindestens eine Woche vorher der Lehrkraft mitgeteilt, so holt die Lehrkraft den Unterricht nach Möglichkeit nach.

Bei Erkrankung des Schülers und Vorlage eines ärztlichen Attests entfällt die Honorarzahlungspflicht nach einer Krankheitsdauer von vier Wochen für die Zeit, die diese vier Wochen übersteigt. Sie beginnt wieder in dem und für den Monat, in dem der Unterricht wieder aufgenommen wird.

9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Vertragsänderungen, Nebenabreden

Für Streitigkeiten aus diesem Vertrag und über sein Bestehen ist der besondere Gerichtsstand des Erfüllungsortes (Unterrichtsortes) gewählt, also Pirmasens. Änderungen des Unterrichtsvertrages, Ergänzungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.